Lobbyismus in der EU

Wer regiert Europa wirklich?

Testen Sie Ihr Wissen in unserem Quiz.

Es gibt nur noch wenige politische Themen, in denen die europäische Politik keine Rolle spielt: Durch Erweiterung und Vertiefung der Europäischen Union werden immer mehr Entscheidungen in Europa getroffen, die direkte Auswirkungen auf die nationalen Mitgliedstaaten haben und in sie hineinwirken. Es verwundert also nicht, dass auch Lobbyisten Brüssel für sich entdeckt haben und versuchen, Einfluss auf EU-Institutionen zu nehmen. So geht man davon aus, dass ca. 25.000-37.000 Lobbyist*innen in Brüssel aktiv sind.

Doch was machen Lobbyist*innen eigentlich? Was ist ihre Aufgabe oder ihr Ziel? Und ist diese Art der Einflussnahme eigentlich legitim? Wann wird es in der Demokratie problematisch?

In unserem Seminar "Lobbyismus in der EU – Wer regiert Europa wirklich?" gehen wir diesen Fragen nach und untersuchen die unterschiedlichen Strukturen und Auswirkungen der europäischen Lobby-Politik. Detaillierte Infos zu der Veranstaltung und Anmeldung finden Sie hier.

 

Ihr Wissen zum Thema können Sie direkt einmal in unserem kleinen Quiz auf die Probe stellen:

 

Das Lobbyismus-Quiz

Frage 1: Was ist Lobbyismus?

1. Lobbyismus leitet sich von dem englischen Begriff „lobby“ ab, der die Vorhalle des Parlaments, in der Abgeordnete und Interessenvertreter ins Gespräch kommen, meint.

2. Lobbyismus bezeichnet die direkte und zumeist abseits der Öffentlichkeit stattfindende Beeinflussung politischer Entscheidungsträger.

3. Lobbyismus bezeichnet die indirekte Einflussnahme auf politische Entscheidungsträger über die Beeinflussung der Öffentlichkeit/öffentlichen Meinung.

Grafik, zwei Figuren schüttel die Hände 

Grafik, zwei Figren schüttel die Hände, eine Figur steht am Rednerpult. 

Frage 2

Welche*r ehemalige EU-Politiker*in wechselte nicht die Seiten, um in einem Unternehmen oder für einen Interessensverband Lobbytätigkeiten zu übernehmen?

1. Martin Bangemann, ehem. EU-Kommissar für Industriepolitik, Informationstechnik und Telekommunikation (1992-1999)

2. José Manuel Barroso, ehem. EU-Kommissionspräsident (2004-2014)

3. Martin Schulz, ehem. Präsident des Europäischen Parlaments (2012-2017)


Frage 3:

Wie ist der Anteil von Lobbyist*innen, die die Interessen von Unternehmen und Industrie, von Städten, Staaten und Regionen vertreten oder sich für Menschen- und Arbeitsrechte, Umweltschutz, humanitäre Hilfe oder globale soziale Gerechtigkeit einsetzen?

1. 90 Prozent – 8 Prozent – 2 Prozent

2. 70 Prozent – 20 Prozent – 10 Prozent

3. 50 Prozent – 25 Prozent – 25 Prozent

Grafik, in einen Topf werden drei verschiedene Saucen gegeben. 

Grafik, drei Figuren stehen auf einem Siegertreppchen. Die Figur auf der Position 1 jubelt mit erhobenen Armen. 

Frage 4:

Welche deutsche Lobbyorganisation ist, gemessen an ihren Ausgaben, die größte in Brüssel?

1. Siemens

2. Deutsche Bank

3. Verband der Chemischen Industrie e.V.


Frage 5:

Seit vielen Jahren setzt sich LobbyControl u.a. für ein verpflichtendes Lobbyregister ein. Welche Kriterien soll dieses Register erfüllen?

1. Es soll eine öffentliche Liste über die beim Bundestag registrierten Verbände geben.

2. Es soll Lobbyarbeit gegenüber Bundestag und Bundesregierung, alle Lobbyakteure, Auftraggeber und das eingesetzte Budget erfassen sowie Angaben der Lobbyakteure zu welchen Gesetzen, Verfahren oder Entscheidungen sie Lobbyarbeit machen. Darüber hinaus soll es klare Regeln für die Lobbyarbeit und Sanktionen bei Regelverstößen festlegen.

3. Es soll eine legislative Fußspur einführen.

Figur mit Dokument (Lobbyregister) in der Hand. 

Auflösung

Alle drei Antworten sind richtig!

Richtig ist Antwort 1.

Martin Schulz trat in der Bundestagswahl 2017 als Kanzlerkandidat der SPD an und ist seit der Wahl Mitglied im Deutschen Bundestag.

José Manuel Barroso ist seit Juli 2016 Mitglied im Verwaltungsrat und Berater bei Goldmann Sachs.

Martin Bangemann geriet 1999 massiv in die Kritik, als er noch im Amt einen Job beim spanischen Telekommunikationsunternehmen Telefonica annahm. In Reaktion hierauf führte die EU-Kommission einen Verhaltenskodex für Kommissar*innen sowie ein Ethik-Komitee ein.

Richtig ist Antwort 2.

Nach Schätzungen von LobbyControl vertreten ca. 70 Prozent der Lobbyist*innen Interessen von Unternehmen und Industrie. 20 Prozent der Lobbist*innen setzen sich für die Interessen von Städten, Regionen und Staaten ein. Nur 10 Prozent vertreten Menschen- und Arbeitsrechte, Umweltschutz, humanitäre Hilfe oder globale soziale Gerechtigkeit.

Richtig ist Antwort 3.

Der Verband der Chemischen Industrie e.V. führt mit einem Budget von 4,3 Millionen Euro die Lobbyaktivitäten deutscher Akteure in Brüssel an. Dicht gefolgt vom Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau e.V., dessen Budget bei 4 Mio. Euro liegt. Hierauf folgen Siemens, Bayer, BASF SE und Deutsche Bank mit 3,5-3,3 Mio. Euro.

 

Richtig ist Antwort 2.

Bislang besitzt die Bundesrepublik Deutschland kein Lobbyregister, sondern führt lediglich eine Liste der beim Bundestag registrierten Verbände. Das geforderte Lobbyregister soll einheitliche Regeln für alle Lobbyakteure, also für Verbände, Unternehmen, NGOs, Gewerkschaften, Agenturen und Stiftungen sowie Anwaltskanzleien, die als Lobbyisten tätig sind, schaffen und ihre Auftraggeber, Finanzierung und Verbindungen sichtbar machen. Eine legislative Fußspur würde das Lobbyregister ergänzen, indem sie aufzeichnet, welche Lobbyakteure tatsächlich und in welcher Weise an der Entstehung eines Gesetzes beteiligt waren – sie setzt also bei den Ministerien und dem Bundestag an, nicht auf Seiten der Lobbyakteure.